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Israels Image wurde am Montag schwer besch�digt, als israelische Marinesoldaten ein Schiff mit Hilfsg�tern auf dem Weg nach Gaza st�rmten und dabei neun “Friedensaktivisten” ums Leben kamen. Diese Aktion wirft Fragen auf – warum hat Israel das Schiff gest�rmt? Warum wurde t�dliche Gewalt eingesetzt? Warum hat Israel das Schiff nicht nach Gaza durchgelassen? Warum blockiert Israel �berhaupt den Gazastreifen?

Kriegszustand Israel-Gazastreifen
Beginnen wir mit den Fakten. Seite die Hamas 2007 die Kontrolle an sich riss, ist sie de facto der Herrscher im Gazastreifen. Als Machthaber hat sie Israel angegriffen. Daher hat Israel erkl�rt, sich im Kriegszustand mit dem von der Hamas regierten Gazastreifen zu befinden. Gleichzeitig hat Israel regelm��ig zu verstehen gegeben, dass friedliche Beziehungen aufgenommen w�rden, wenn die Hamas zu einem friedlichen Miteinander mit Israel bereit w�re.

Seeblockade
Aufgrund dieses Kriegszustandes setzt Israel eine Milit�r- und Seeblockade durch. Diese Blockade ist nicht darauf ausgerichtet, den Gazastreifen in Unterordnung zu hungern; sie ist dazu da, der Hamas die M�glichkeit zu nehmen, effektiv zu k�mpfen. Artikel 23 der vierten Genfer Konvention (die den Schutz von Zivilisten im Kriegsfall betrifft) stellt klar, dass G�ter, die in das Feindgebiet gelangen und den feindlichen Kriegsbem�hungen dienen, blockiert werden d�rfen. Israel setzt eine Seeblockade durch, weil die Hamas in der Vergangenheit auf dem Seeweg Waffen eingef�hrt hat. Israel will, dass alle G�ter, die in den Gazastreifen eingef�hrt werden, die Landgrenze zwischen Israel und Gaza passieren. Auf diese Weise kann Israel die G�ter kontrollieren, sicherstellen, dass sie keine Waffen oder Kriegsger�t enthalten und sie dann durchlassen.

Hilfe oder Konfrontation?
Und viele G�ter werden durchgelassen. Letztes Jahr �berquerten ca. 738 000 Tonnen an Hilfsg�tern die Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen. Das sind mehr als 2000 Tonnen pro Tag. Im Gegensatz dazu bef�rderte die aufgebrachte Flottille 10 000 Tonnen, das entspricht nur f�nf Tagen an der Gaza-Israel-Grenze. Der Flottille ging es nicht darum, die humanit�re Lage zu verbessern; es ging um eine Konfrontation mit Israel. Israel erkl�rte den Organisatoren der Flottille, dass die Hilfsg�ter �ber die Landgrenze zum Gazastreifen transportiert werden k�nnten (was auch noch geschehen wird). Die Flottille h�tte auch mit �gypten oder den Vereinten Nationen zusammen arbeiten k�nnen, um den Pal�stinensern zu helfen, doch sie weigerte sich. Hilfe f�r die Pal�stinenser war nicht das Ziel, sondern die Konfrontation mit Israel.

Aufbringen der Schiffe
Die israelische Seeblockade des Gazastreifens ist rechtm��ig laut den Artikeln 93-104 des Vertrages von San Remo �ber maritime Kriegsf�hrung. Israel erkl�rte der Flottille, dass sie kurz davor sei, in Konfliktgew�sser einzufahren und dass ihr das nicht erlaubt sei. Die Schiffe informierten Israel von ihrer Absicht, trotzdem in diese Gew�sser einzufahren. Daraufhin brachte Israel die Schiffe nach Artikel 98 des oben genannten Vertrages auf. F�nf der sechs Schiffe wurden gewaltfrei �bernommen. Israelische Soldaten, die das sechste Schiff betraten, wurden vom ersten Moment an mit Gewalt empfangen. Filmaufnahmen zeigen deutlich, dass die Aktivisten von Anfang an Stahlrohre, Steinschleudern, Messer und Molotowcocktails einsetzten. Aktivisten versuchten, den israelischen Soldaten ihre Gewehre zu entrei�en. Israel reagierte mit nicht lebensgef�hrlichen Mitteln. Filmaufnahmen des australischen Fernsehens vom Montag zeigen einen israelischen Soldaten, der versucht, einen Aktivisten einfach beiseite zu schieben, obwohl dieser wiederholt < span style="font-size: x-small">auf ihn einsticht.

Lebensgefahr f�r die Soldaten
Erst als die Aktivisten den israelischen Soldaten die Gewehre entrissen und diese gegen die Soldaten einsetzten, er�ffneten diese das Feuer. Die vierte Genfer Konvention regelt diesen Fall eindeutig. Artikel 5 bestimmt, dass ein Zivilist zu einem K�mpfer wird, wenn er Waffen gegen einen Soldaten richtet. Die Situation an Bord der Schiffe war daher eindeutig. Die Boote versuchten, eine milit�rische Blockade zu durchbrechen. Nach einer entsprechenden Warnung versuchten die Soldaten, die Schiffe aufzubringen und wurden von den Aktivisten angegriffen. Zu einem bestimmten Zeitpunkt, nachdem die Aktivisten das Feuer auf die israelischen Soldaten er�ffnet hatten, sahen diese ihr Leben in unmittelbarer Gefahr. Sie schossen daher zur�ck, um sich zu verteidigen.

Radikal-islamische Organisatoren
Es gibt noch viel mehr zu berichten. Die f�hrenden Organisation hinter der Kampagne, die IHH, unterh�lt seit den 1990er Jahren Beziehungen zur Hamas und anderen radikal-islamischen Organisationen; einer der Organisatoren, Huwaida Arraf, hat erkl�rt, sie unterst�tze pal�stinensische Gewalt gegen Israel – kaum ein wahre Friedensaktivistin. Doch der Kern der Geschichte ist einfach: Einige sehr zynische Leute manipulierten einige sehr naive Menschen dazu, einen bewaffneten Angriff auf Soldaten auszuf�hren. Die besser ausgebildeten und bewaffneten Soldaten gewannen den Kampf, doch die Zyniker gewannen die PR-Schlacht.
Die israelische Armee hat ein Video ver�ffentlicht, das zeigt, wie die israelische Marinesoldaten an Bord der Mavi Marmara von den dortigen Aktivisten empfangen und mit Eisenstangen und St�hlen nieder gekn�ppelt wurden.

Quellen: AFP, AP, Arutz 7, CNN, Financial Times Deutschland, Financial Times Europe, Ha'aretz, IMRA, International Herald Tribune, IDF, Israel21c, Israelinsider, JPCA, Jediot Acharonot, Jerusalem Post, MAARIV, Reuters, Spiegel Online.